{"id":7815,"date":"2025-10-16T20:11:40","date_gmt":"2025-10-16T18:11:40","guid":{"rendered":"https:\/\/wordpressgau.4lima.de\/2025\/10\/16\/finanzskandale-ueberschatten-deutsche-ukraine-hilfe\/"},"modified":"2025-10-16T20:29:38","modified_gmt":"2025-10-16T18:29:38","slug":"finanzskandale-ueberschatten-deutsche-ukraine-hilfe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/2025\/10\/16\/finanzskandale-ueberschatten-deutsche-ukraine-hilfe\/","title":{"rendered":"Finanzskandale \u00fcberschatten deutsche Ukraine-Hilfe"},"content":{"rendered":"\n

Um einen neuen Impuls zu schaffen und der Ukraine neue Hoffnung zu geben, setzt sich Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz aktuell sehr f\u00fcr die Bereitstellung eines EU-Kredites in H\u00f6he von etwa 140 Milliarden Euro ein.<\/p>\n\n

Die in der EU eingefrorenen russischen Verm\u00f6genswerte sollen als Sicherheit dienen. Er w\u00fcrde unter anderem zus\u00e4tzliche immense Investitionen in die ukrainische R\u00fcstungsindustrie, neue Vertr\u00e4ge mit Firmen wie Rheinmetall und BAE Systems, aber auch einen nicht unerheblichen Teil anderer verteidigungsrelevanter Ausgaben der ukrainischen Regierung im kommenden Jahr absichern und finanzieren.<\/p>\n\n

W\u00e4hrend einige den Vorsto\u00df von Merz als Beweis der F\u00fchrung Deutschlands in Europa ansehen, sehen andere darin eher ein Ablenkungsman\u00f6ver. So ist es zumindest wahrscheinlich, dass er f\u00fcr die Bereitstellung des Kredites alternative Motive hat.<\/p>\n\n

Begrenzte Milit\u00e4rhilfe \u00fcber den Staatshaushalt<\/h2>\n\n

Vor etwa einem Monat gab Sebastian Sch\u00e4fer<\/a>, Sprecher f\u00fcr Haushaltspolitik f\u00fcr die Partei B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen, mir gegen\u00fcber auf X (ehemals Twitter) bekannt, dass die Haush\u00e4lter der Regierungskoalition es abgelehnt h\u00e4tten, die bereits geplante Milit\u00e4rhilfe f\u00fcr die Ukraine im laufenden Jahr um weitere 4,5 Milliarden Euro aufzustocken.<\/p>\n\n

\"Sebastian
War bereits pers\u00f6nlich in der Ukraine\u00a0\u2013 Sebastian Sch\u00e4fer im Bundestag | Bild: DBT \/ Leon K\u00fcgeler \/ photothek <\/figcaption><\/figure>\n\n

Entsprechende Mittel, welche Deutschlands Milit\u00e4rhilfe von etwa 8,3 Milliarden Euro auf etwa 12,8 Milliarden Euro angehoben h\u00e4tten, wollten die Gr\u00fcnen vor wenigen Wochen \u00fcber einen Antrag sichern.<\/p>\n\n

Dieser wurde jedoch geschlossen von s\u00e4mtlichen anwesenden Parteien abgelehnt. Keine Woche sp\u00e4ter ver\u00f6ffentlichte<\/a> die BILD exklusiv weitere brisante Details.<\/p>\n\n

Zus\u00e4tzlich zu den bereits zuvor \u00f6ffentlich vielfach diskutierten 9,0 Milliarden Euro Milit\u00e4rhilfe pro Jahr ab 2026, hatte das deutsche Verteidigungsministerium f\u00fcr die beiden kommenden Jahre einen Mehrbedarf in H\u00f6he von insgesamt etwa 10,6 Milliarden Euro angemeldet.<\/p>\n\n

Doch obwohl das Verteidigungsministerium wohl am besten wissen sollte, wie viel Geld wirklich f\u00fcr die Verteidigung der Ukraine n\u00f6tig ist, setzte sich das Finanzministerium durch und machte den Pl\u00e4nen von Pistorius und Co. einen Strich durch die Rechnung.<\/p>\n\n

Insgesamt verweigerte die Merz-Regierung der Ukraine damit im laufenden Jahr und in den kommenden beiden Jahren etwa 15,1 Milliarden Euro an milit\u00e4rischer Unterst\u00fctzung.<\/p>\n\n

Jahr<\/th>Mittel (gefordert)<\/th>Mittel (bewilligt)<\/th>Differenz<\/th><\/tr><\/thead>
2025<\/td>ca. 12,8 Mrd. \u20ac<\/td>ca. 8,3 Mrd. \u20ac<\/td>ca. \u20134,5 Mrd. \u20ac<\/td><\/tr>
2026<\/td>ca. 15,8 Mrd. \u20ac<\/td>9,0 Mrd. \u20ac<\/td>ca. \u20136,8 Mrd. \u20ac<\/td><\/tr>
2027<\/td>ca. 12,8 Mrd. \u20ac<\/td>9,0 Mrd. \u20ac<\/td>ca. \u20133,8 Mrd. \u20ac<\/td><\/tr><\/tbody><\/table>
Detaillierte Auflistung der geforderten und bewilligten Mittel f\u00fcr die Jahre 2025 \u2013 2027<\/figcaption><\/figure>\n\n

Angeblich kein Bedarf?<\/h3>\n\n

Doch warum entschied sich die Regierung gegen die Bereitstellung der Mittel? Schlie\u00dflich portr\u00e4tierte sich bereits die Scholz-Regierung immer als gr\u00f6\u00dfter Unterst\u00fctzer der Ukraine in Europa und seitdem Friedrich Merz an der Macht ist und die USA unter Donald Trump nur noch sehr begrenzt bilaterale Unterst\u00fctzung leisten, l\u00e4sst auch die Merz-Regierung kaum eine Gelegenheit aus, um zu betonen, dass man inzwischen von allen L\u00e4ndern der Welt am meisten f\u00fcr die Ukraine tue.<\/p>\n\n

Auf Anfrage gab das B\u00fcro von Sebastian Sch\u00e4fer mir gegen\u00fcber bekannt, dass die Regierungskoalition in der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2025 darauf hinwies, dass keine weiteren Bedarfe seitens der Ukraine kommuniziert wurden und daher keine zus\u00e4tzlichen Gelder notwendig seien.<\/p>\n\n

\u00c4hnlich wird es auch in dem BILD-Artikel beschrieben, in dem es um die Mittel f\u00fcr die milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung der Ukraine in den Jahren 2026 und 2027 geht.<\/p>\n\n

Doch dass dieser Grund nicht mehr als eine billige Ausrede ist, d\u00fcrfte wohl jedem klar sein, der sich in den vergangenen Monaten auch nur halbwegs mit dem Thema auseinandergesetzt hat.<\/p>\n\n

So hat die Ukraine laut Pr\u00e4sident Selenskyj<\/a> und anderen ukrainischen Offiziellen alleine durch den Wegfall der meisten US-Hilfen \u00fcber den PURL-Mechanismus einen Zusatzbedarf in H\u00f6he von mindestens 12 Milliarden Euro pro Jahr, welcher von anderen Partnern getragen werden muss.<\/p>\n\n

\"Patriot
MIM-104 Patriot-Lenkflugk\u00f6rper wie diese werden nun \u00fcber den PURL-Mechanismus erworben | Bild: Bundeswehr\/Lars Koch<\/figcaption><\/figure>\n\n

Wenn die Bundesregierung sich bereit erkl\u00e4ren w\u00fcrde, j\u00e4hrlich ein Viertel des minimalen Gesamtbedarfs zu finanzieren, m\u00fcsste man die Ukraine-Hilfen bereits um drei Milliarden Euro anheben.<\/p>\n\n

Tut man das nicht und finanziert trotzdem einen entsprechenden Anteil \u00fcber den PURL-Mechanismus, w\u00fcrde man automatisch andere bilaterale Hilfen beschr\u00e4nken.<\/p>\n\n

Tats\u00e4chlich ist der Wegfall der meisten US-Hilfen auch das Hauptargument der Gr\u00fcnen f\u00fcr die Bereitstellung der 4,5 Milliarden Euro extra im laufenden Jahr. \u00bbDiese Mittel wurden nicht materialgenau beantragt, sondern an dem Wegfall der US-Unterst\u00fctzung bemessen\u00ab, so das B\u00fcro von Sebastian Sch\u00e4fer.<\/p>\n\n

Der bereits genannte BILD-Artikel liefert zudem ein weiteres Beispiel, das die Argumentation der Bundesregierung ins Wanken bringt.<\/p>\n\n

So zitiert die BILD aus einem Dokument des Verteidigungsministeriums, das Ende August an mehrere Bundestagsabgeordnete versendet wurde: \u00bbZur Einhaltung der Vorgabe von 9 Mrd. Euro wurde f\u00fcr das Jahr 2026 keine zus\u00e4tzliche, industrielle Unterst\u00fctzung der Ukraine mit Vertragsschluss 2026 in Verbindung mit Ausgabemitteln 2026 ausgebracht. Dar\u00fcber hinaus mussten Ma\u00dfnahmen mit Vertragsschluss 2026 mit F\u00e4lligkeit 2027 teilweise gestrichen oder vom Vertragsvolumen her angepasst werden.\u00ab<\/p>\n\n

Vereinfacht ausgedr\u00fcckt schr\u00e4nken die nun bewilligten 9 Milliarden Euro das Verteidigungsministerium dahingehend ein, dass im kommenden Jahr keine zus\u00e4tzlichen Vertr\u00e4ge mit der Industrie abgeschlossen werden k\u00f6nnen, die noch im selben Jahr bezahlt werden m\u00fcssten.<\/p>\n\n

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Investitionen in die ukrainische R\u00fcstungsindustrie m\u00fcssen nun m\u00f6glicherweise zur\u00fcckgefahren werden | Bild: 14th Regiment of Unmanned Drones<\/figcaption><\/figure>\n\n

Ferner musste der Umfang geplanter Ma\u00dfnahmen \u2013 etwa die Lieferung von Munition, schwerem Ger\u00e4t und Drohnen \u2013, die zwar im kommenden Jahr vertraglich gesichert, aber erst im \u00fcbern\u00e4chsten Jahr bezahlt werden sollten, reduziert werden. In einigen F\u00e4llen wurden Ma\u00dfnahmen sogar vollst\u00e4ndig gestrichen.<\/p>\n\n

Das vielfach get\u00e4tigte Argument, dass kein zus\u00e4tzlicher Bedarf bekannt ist, kann also sowohl durch \u00f6ffentliche Aussagen ukrainischer Regierungsmitglieder, als auch durch ein internes Dokument einer obersten deutschen Bundesbeh\u00f6rde widerlegt werden.<\/p>\n\n

Ist Angst ein m\u00f6glicher Grund?<\/h3>\n\n

Doch was k\u00f6nnte dann der Grund daf\u00fcr sein, dass die Bundesregierung den Umfang der milit\u00e4rischen Unterst\u00fctzung der Ukraine, welche aus dem eigenen Haushalt finanziert werden soll, so enorm einschr\u00e4nkt?<\/p>\n\n

Einen m\u00f6glichen Grund liefert uns das Berlin Playbook von POLITICO<\/a>. In der Ausgabe vom 18. September berichteten die Journalisten Hans von der Burchard und Rasmus Buchsteiner mit Verweis auf eigene Quellen, dass in der Bundesregierung die Sorge wachse, noch mehr zum Zahlmeister zu werden, w\u00e4hrend andere Partner in Europa ihre Beitr\u00e4ge zur Verteidigung der Ukraine nicht deutlich erh\u00f6hen k\u00f6nnen oder auch wollen.<\/p>\n\n

Kann es das sein? Hat die Bundesregierung, simpel ausgedr\u00fcckt, Angst davor, dass man immer gr\u00f6\u00dfere Anteile der Ukraine-Hilfen \u00fcbernehmen muss, w\u00e4hrend andere L\u00e4nder weitermachen wie bisher?<\/p>\n\n

\"Leopard
Ein von Deutschland gelieferter Kampfpanzer Leopard 2A6 irgendwo in den W\u00e4ldern der Ukraine | Bild: 21st Mechanized Brigade<\/figcaption><\/figure>\n\n

Es w\u00e4re jedenfalls nichts Neues. Derartige \u00dcberlegungen gab es bereits zu Zeiten von Olaf Scholz. Allerdings gilt heute noch das Gleiche wie damals.<\/p>\n\n

Die kr\u00e4ftige und umfangreiche Unterst\u00fctzung der Ukraine ist und bleibt alternativlos und jeden Euro, den wir heute sparen wollen, werden wir wahrscheinlich sp\u00e4ter doch noch f\u00fcr die Ukraine ausgeben \u2013 nur dann eben zu sp\u00e4t.<\/p>\n\n

Abgesehen davon gibt es diverse L\u00e4nder, welche diese \u00dcberlegungen bereits seit Jahren in den Vordergrund stellen k\u00f6nnten, es aber nicht tun, weil sie genau wissen, worauf es ankommt.<\/p>\n\n

D\u00e4nemark zum Beispiel investiert laut dem bekannten Ukraine Support Tracker<\/a> satte 2,9 % des BIP in die bilaterale Unterst\u00fctzung der Ukraine. Dicht gefolgt von Estland und Litauen, welche beide mit 2,8 % und 2,2 % prozentual gesehen wesentlich mehr Geld aus der Staatskasse in die Verteidigung der Ukraine investieren als Deutschland, welches bei 0,6 % liegt.<\/p>\n\n

Selbst wenn man die Beitr\u00e4ge Deutschlands zur EU-Hilfe einbezieht, gibt die Bundesregierung nur 1,0 % des BIP f\u00fcr die Unterst\u00fctzung der Ukraine aus \u2013 auch wenn dies in absoluten Zahlen betrachtet weltweit den gr\u00f6\u00dften Betrag darstellt.<\/p>\n\n

Dar\u00fcber hinaus sollte nicht vergessen werden, dass die Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz in einer wesentlich besseren Position ist, um Ausgaben zu erh\u00f6hen, als es die vorherige Regierung war.<\/p>\n\n

So ebnete noch die Vorg\u00e4ngerregierung den Weg f\u00fcr die Ausnahme der Ukraine-Hilfen ab 1 % des BIP von der Schuldenbremse, weswegen es ohne gro\u00dfe Probleme m\u00f6glich w\u00e4re, einige Milliarden Euro pro Jahr zus\u00e4tzlich f\u00fcr die Unterst\u00fctzung der Ukraine aufzubringen.<\/p>\n\n

\"Rheinmetalls
Mit zus\u00e4tzlichen Mitteln k\u00f6nnte ein Vertrag \u00fcber die Produktion des Sch\u00fctzenpanzers Lynx von Rheinmetall abgeschlossen werden, wie dies bereits seit einiger Zeit gefordert wird | Bild: Rheinmetall<\/figcaption><\/figure>\n\n

Abschlie\u00dfend l\u00e4sst sich nur Folgendes sagen: Das sich die Bundesregierung, insbesondere der Bundeskanzler Friedrich Merz, so energisch f\u00fcr die Bereitstellung des 140-Milliarden-Euro-Kredites einsetzt, ist \u00e4u\u00dferst w\u00fcnschenswert und wiegt schwer.<\/p>\n\n

Allerdings sollte man zu keinem Zeitpunkt denken, dass man deswegen die Bereitstellung ausreichender bilateraler Unterst\u00fctzung vernachl\u00e4ssigen k\u00f6nne.<\/p>\n\n

Hier begeht Friedrich Merz aktuell einen schwerwiegenden Fehler, der auf lange Sicht m\u00f6glicherweise unz\u00e4hligen Menschen in der Ukraine das Leben kosten k\u00f6nnte und dem deutschen Steuerzahler noch teuer zu stehen kommen k\u00f6nnte.<\/p>\n\n

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In den vergangenen Wochen hat die deutsche Regierung der Ukraine insgesamt rund 15,1 Milliarden Euro an Finanzmitteln f\u00fcr zus\u00e4tzliche Milit\u00e4rhilfe f\u00fcr das laufende Jahr und die n\u00e4chsten zwei Jahre verweigert. Aber wie l\u00e4sst sich dies rechtfertigen und was sind die m\u00f6glichen Gr\u00fcnde daf\u00fcr?<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":7772,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[722],"tags":[878,726,811,879,877,728],"class_list":{"0":"post-7815","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-militarische-hilfe","8":"tag-bundestag-de","9":"tag-deutschland","10":"tag-friedrich-merz-de","11":"tag-haushaltsausschuss","12":"tag-jahrliches-budget","13":"tag-ukraine-de"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7815","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=7815"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7815\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/7772"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=7815"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=7815"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=7815"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}