{"id":7008,"date":"2025-05-12T21:44:36","date_gmt":"2025-05-12T19:44:36","guid":{"rendered":"https:\/\/wordpressgau.4lima.de\/2025\/05\/12\/bundesregierung-gibt-weiter-auskunft-ueber-waffenlieferungen-an-die-ukraine\/"},"modified":"2025-05-12T21:54:49","modified_gmt":"2025-05-12T19:54:49","slug":"bundesregierung-gibt-weiter-auskunft-ueber-waffenlieferungen-an-die-ukraine","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/2025\/05\/12\/bundesregierung-gibt-weiter-auskunft-ueber-waffenlieferungen-an-die-ukraine\/","title":{"rendered":"Bundesregierung gibt weiter Auskunft \u00fcber Waffenlieferungen an die Ukraine"},"content":{"rendered":"\n

Noch am vergangenen Freitag berichteten verschiedene Medien unter Berufung auf einen Regierungsinsider \u00fcber die Entscheidung der neuen Bundesregierung, die Offenlegung von Informationen \u00fcber die Lieferung von Waffensystemen an die Ukraine in Zukunft deutlich einzuschr\u00e4nken.<\/p>\n\n

Dadurch m\u00f6chte man eine \u201estrategische Ambiguit\u00e4t\u201c in der Kommunikation erreichen, um Russland auf dem Schlachtfeld keine strategischen Vorteile mehr zu verschaffen.<\/p>\n\n

Aufgrund der Berichterstattung stand die Annahme im Raum, dass insbesondere die von der Bundesregierung seit Mitte 2022 gef\u00fchrte Liste der milit\u00e4rischen Unterst\u00fctzung der Ukraine nicht mehr aktualisiert wird.<\/p>\n\n

Eine Annahme, die in den vergangenen Tagen viel Kritik hervorgerufen hat. Nun scheint es aber nach den Aussagen des Regierungssprechers Stefan Kornelius und eines Sprechers des deutschen Verteidigungsministeriums auf der heutigen Regierungspressekonferenz doch etwas anders zu kommen.<\/p>\n\n

Regierungssprecher Kornelius best\u00e4tigte zun\u00e4chst, dass man die Details der deutschen Unterst\u00fctzung in der gleichen Form wie bisher nicht mehr kommunizieren wird.<\/p>\n\n

Er berief sich auf die in den Medien bereits erw\u00e4hnte \u201estrategische Ambiguit\u00e4t\u201c und meinte, dass es wenig Sinn ergebe, dass die gegnerische Kriegsseite die Details der deutschen Unterst\u00fctzung erf\u00e4hrt. Das Schweigen \u00fcber Details sei eine Praxis, die auch von anderen Regierungen angewandt wird.<\/p>\n\n

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums f\u00fcgte allerdings hinzu, dass man weiterhin bekannt geben werde, welche Waffen und Munition Deutschland an die Ukraine liefert. Allerdings habe das Ganze nat\u00fcrlich eine Grenze. Einerseits gibt es das Informationsinteresse. Andererseits m\u00fcsse man Aspekte der milit\u00e4rischen Sicherheit ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n\n

\"Liste
Die Bundesregierung ver\u00f6ffentlicht einen Teil ihrer Waffenlieferungen auf ihrer eigenen Website | Bild: Screenshot via bundesregierung.de<\/figcaption><\/figure>\n

Konkret gehe es bei der zuk\u00fcnftigen Geheimhaltung beispielsweise um die Nennung von St\u00fcckzahlen. Durch die Preisgabe solcher Details k\u00f6nne der russische Aggressor R\u00fcckschl\u00fcsse ziehen.<\/p>\n\n

Noch vor wenigen Wochen gab Verteidigungsminister Boris Pistorius \u00f6ffentlich bekannt, dass das Verteidigungsministerium es m\u00f6glich gemacht habe, der Ukraine 30 Patriot-Lenkflugk\u00f6rper aus Best\u00e4nden der Bundeswehr zur Verf\u00fcgung zu stellen.<\/p>\n\n

Unter Ber\u00fccksichtigung der neuen Richtlinie d\u00fcrfte Pistorius in Zukunft also nur noch bekannt geben, dass man der Ukraine weitere Patriot-Lenkflugk\u00f6rper \u2013 m\u00f6glicherweise mit Hinweis auf den Ursprung \u2013 zur Verf\u00fcgung stellt.<\/p>\n\n

Komplett zur\u00fcckhalten m\u00f6chte man sich allerdings beim Thema Taurus. Der Marschflugk\u00f6rper mit der Bezeichnung Taurus KEPD-350 ist dank der Blockade des ehemaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz nicht nur ein sehr begehrtes, aber auch ein \u00fcber die Jahre vielfach diskutiertes Waffensystem.<\/p>\n\n

Obwohl Deutschlands neuer Bundeskanzler Friedrich Merz in der Opposition wiederholt lautstark \u00fcber Taurus KEPD-350 debattiert und seinen Vorg\u00e4nger f\u00fcr seine Entscheidung, den Marschflugk\u00f6rper nicht zu liefern, kritisiert hat, m\u00f6chte er nun selbst Debatten \u00fcber die Lieferung im Keim ersticken.<\/p>\n\n

Aus dem Verteidigungsministerium hie\u00df es dazu, dass man sich bei dem Thema aus bekannten Gr\u00fcnden, beispielsweise aus Gr\u00fcnden der milit\u00e4rischen Sicherheit, zur\u00fcckh\u00e4lt.<\/p>\n\n

Interessanterweise \u00e4u\u00dferte sich Regierungssprecher Kornelius w\u00e4hrend der Regierungspressekonferenz dennoch zu dem Thema, ohne jedoch das Wort Taurus in diesem Kontext direkt zu erw\u00e4hnen.<\/p>\n\n

\"Taurus-Marschflugkörper
Taurus KEPD-350 kurz vor dem Einschlag in das Ziel w\u00e4hrend einer \u00dcbung | Bild: Bundeswehr<\/figcaption><\/figure>\n

Laut Kornelius sei die Bundesregierung bereit, die Ukraine im Bereich \u00bblong-range fire \u2013 also Marschflugk\u00f6rper mit einer gewissen Reichweite\u00ab zu unterst\u00fctzen. Dort werden bereits in den n\u00e4chsten Tagen Entscheidungen vorbereitet und getroffen.<\/p>\n\n

Eine Entscheidung \u00fcber die Lieferung von Taurus KEPD-350 an die Ukraine scheint also unmittelbar bevorzustehen.<\/p>\n\n

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Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums teilte auf der heutigen Regierungspressekonferenz mit, dass die Bundesregierung weiterhin Informationen \u00fcber Waffenlieferungen an die Ukraine zur Verf\u00fcgung stellen wird. Bestimmte Details werden aber auch in Zukunft nicht ver\u00f6ffentlicht werden.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":6988,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[722],"tags":[726,811,747,755,728],"class_list":{"0":"post-7008","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-militarische-hilfe","8":"tag-deutschland","9":"tag-friedrich-merz-de","10":"tag-mim-104-patriot-de","11":"tag-taurus-kepd-350-de","12":"tag-ukraine-de"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7008","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=7008"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7008\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/6988"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=7008"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=7008"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/deaidua.org\/news\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=7008"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}