Ministerium | Ausgaben | Wo eingesetzt? | Beschreibung |
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Beauftragte für Kultur und Medien | 5.240.000 € | Deutschland | Diverse Maßnahmen für ukrainische und russische Kultur- und Medienschaffende in Deutschland. Bereitsgestellte Gelder sind zum Teil wie folgt aufgeschlüsselt:
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Beauftragte für Kultur und Medien | 3.500.000 € | Ukraine | Finanzierung von Maßnahmen zum Schutz des kulturellen Erbes der Ukraine. Unterstützung beim Schutz von Kunstgegenständen vor kriegsbedingten Schäden und Digitalisierung von Archivbeständen. Die Mittelausreichung findet hauptsächlich über das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa und dem International Council of Museums statt. |
Beauftragte für Kultur und Medien | 1.300.000 € | Deutschland | Projekte für und von Künstlerinnen und Künstlern aus der Ukraine sowie kulturelle Veranstaltungen. |
Bundesministerium der Finanzen | 7.744.000.000 € | Deutschland | Unterstützung der Länder und Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von aus der Ukraine Geflüchteten pauschal mit 2.000.000.000 € in 2022 und 1.500.000.000 € in 2023. Außerdem hat der Bund den Ländern und Kommunen für Mehraufwendungen für Geflüchtete im Allgemeinen in 2022 1.500.000.000 € zuzüglich 350.000.000 € für unbegleitete minderjährige Geflüchtete und in 2023 2.250.000.000 € zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus erhielten die Länder, die in Zusammenhang mit den Geflüchteten aus der Ukraine Drehkreuzfunktionen übernommen haben und insofern besonderen Lasten ausgesetzt waren, im Jahr 2022 vom Bund eine Kompensation in Höhe von insgesamt rund 144.000.000 €. |
Bundesministerium der Finanzen | 1.000.000.000 € | Ukraine | Zuschuss zu Gunsten der Ukraine über ein vom Internationalen Währungsfond für die Ukraine verwaltetes Konto. |
Bundesministerium der Finanzen | 86.100.000 € | Deutschland | Unterstützung der staatlichen und kommunalen Bedarfsträger bei der Unterbringung von ukrainischen Flüchtlingen durch mietzinsfreie Zurverfügungstellung bundeseigener Liegenschaften als Unterkünfte. Aktuell sind den Ländern, Landkreisen und Kommunen insgesamt 339 Liegenschaften der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben beziehungsweise Teilbereiche daraus mit einer Kapazität von über 67.000 Unterbringungsplätzen zur Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen überlassen. Außerdem bietet die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben dem Bedarfsträger aktuell weitere 110 verfügbare Bundesliegenschaften an. Darüber hinaus wurden Erstinstandsetzungs- und Erschließungskosten erstattet. Die Kosten dafür belaufen sich im Jahr 2022 auf 7.200.000 €. |
Bundesministerium der Finanzen | 12.000.000 € | Ukraine | Einmalzahlungen an etwa 10.000 Holocaust-Überlebende in der Ukraine über die Jewish Claims Conference im Rahmen der jährlichen Folgeverhandlungen. |
Bundesministerium der Finanzen | 600.000 € | Ukraine | Unentgeltliche Abgabe ausgesonderter Dienstkraftfahrzeuge der Zollverwaltung. Geplant insgesamt 100 Fahrzeuge in mehreren Tranchen an die ukrainische Zollverwaltung. |
Bundesministerium der Finanzen | 250.000 € | Ukraine | Unentgeltliche Abgabe von Kleidungsstücken der vormaligen Zolldienstkleidung ohne Hoheitszeichen und sonstige Zuordnungsmerkmale. |
Bundesministerium der Finanzen | Keine Daten | Deutschland | Sonderhotline 24/7 der Zentralen Auskunft der Zollverwaltung für Auskünfte zu Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine. Zentrale Ausfuhrzollstelle 24/7 beim Zollamt Dresden für Hilfslieferungen des Bundes. |